Rechtsextremismus
1. Mai in Hof: Nazis die rote Karte zeigen!
Der 1.Mai ist der Tag des Widerstands gegen Ausbeutung und Unterdrückung. Weltweit gehen an diesem Tag Menschen auf die Straße, um Solidarität zu demonstrieren. Neonazis organisieren am 1.Mai 2012 einen Aufmarsch in Hof. Sie wollen "Heraus zum 1. Mai" und "Zeitarbeit abschaffen". Was sich auf den ersten Blick liest, wie von Gewerkschaften abgeschrieben, entpuppt sich bei genauem Hinsehen als die altbekannte, braune Soße aus Rassismus, Nationalismus und Gewerkschaftsfeindlichkeit.
Der DGB wehrt sich in Hof gegen den Versuch der Neonazis, den Tag der Arbeit für ihre braune Propaganda zu vereinnahmen. Dazu hat sich ein breites Bündnis der Demokraten ("Hof ist bunt") mit Gewerkschaften, der Stadt Hof, Kirchen, Parteien, Vereinen und Verbänden gebildet.
Interessierte Bürgerinnen und Bürger, die am 1.Mai den Neonazis in Hof die rote Karte zeigen wollen, sind herzlich eingeladen sich zu solidarisieren.
Zum Aufruf und Ablauf der Aktionen geht es hier lang.
Weitere Infos finden sich auch direkt auf der Bündnishomepage.
Extremismusklausel rechtswidrig
Dazu passt - wie die Faust aufs Auge - eine gute Nachricht. Die sogenannte "Demokratieerklärung", die das Bundesfamilienministeriums Verbänden und Organisationen bei einer Förderung abverlangt, ist juristisch nicht haltbar. Das Verwaltungsgericht Dresden hat in einer wegweisenden Verhandlung entschieden: Sie besitzt keine Gültigkeit.
Das freut auch den Bayerischen Jugendring ...
... und einfach alle, die sich für die Demokratie in Deutschland engagieren.